AGB

AGB und Kundeninformationen
 
+++++++++++++++++++++++++++++
Trendart-24
®
Inhaber Andreas Knebel
Wilhelmshöh 29
D-44388 Dortmund

Tel: 0231-9833523, Auslandskunden wählen: (49)231-9833523

E-Mail: info@trendart-24.de
Web: www.trendart-24.de

Umsatzsteuer-ID: DE814922458
+++++++++++++++++++++++++++++

 
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote an Verbraucher gem. § 13 BGB erfolgen auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit Aufgabe seiner Bestellung erklärt sich der Käufer mit dieser Vertragsgrundlage einverstanden.

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Einsicht in den Vertragstext
4. Teillieferung
5. Preise
6. Kauf auf Rechnung / Lastschriftverfahren über Billpay
7. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
8. Gewährleistung / Garantie
9. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
10. Widerrufsformular
11. Datenschutz (auch bez. Kauf auf Rechnung über Billpay)
12. Erfüllungsort / Gerichtsstand
13. Verhaltenskodizes


1. Geltungsbereich
 
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Trendart-24, Wilhelmshöh 29,44388 Dortmund, Vertretungsberechtigter: Andreas Knebel und dem Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt die Fa. Trendart-24 nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn die Fa. Trendart-24 ausdrücklich und in Textform zustimmt.


2. Vertragsschluss
 
(1) Die Darstellung der Produkte in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

(2) Vertragsgegenstand ist der Verkauf von Waren über unseren Internetshop. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten, dem erfolgreichen durchlaufen der einzelnen Bestellschritte und durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche, im abschließenden Schritt des Bestellprozesses, geben Sie ein verbindliches Kaufangebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit etwaige Eingabefehler zu erkennen und mit Hilfe der Korrekturfunktion zu korrigieren und/oder zu verändern.

(3) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Auftragsannahme dar.

(4) Wir sind berechtigt Ihre Bestellung innerhalb von 2 Tagen nach Eingang, durch Zusendung einer Auftragsbestätigung schriftlich oder in Textform (z.B. Email), in welcher Sie zur Zahlung aufgefordert werden, Ihnen die Bearbeitung der Bestellung oder die Auslieferung der Ware bestätigt wird, anzunehmen. Hiervon abweichend gilt für Verbraucherkunden: Ein bindender Vertrag kann auch schon vorher zustande kommen wenn Sie eine Online-Zahlungsweise wählen und die Zahlung unmittelbar nach Absenden der Bestellung vornehmen. In diesem Fall erfolgt der Vertragsschluss zu dem Zeitpunkt, an dem der entsprechende Zahlungsdienstleister Ihnen die Zahlungsanweisung bestätigt.


3. Einsicht in den Vertragstext
 
Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit auf Trendart-24 einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten sowie die Allgemeinen Vertragsbedingungen werden Ihnen per Email zugesendet und sind bei Registrierung im LogIn-Bereich einsehbar.


4. Teillieferungen
 
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.


5. Preise
 
(1) Soweit nichts anderes vereinbart wird, gelten die in der Bestellung aufgeführten Preise.
 
(2) Die Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen deutschen Mehrwertsteuer zuzüglich der in der Bestellung ausgewiesenen Versandkosten. Bei Lieferungen in ein Land, das nicht Mitglied der Europäischen Union ist, ermäßigt sich der Preis um die deutsche Mehrwertsteuer. Der Käufer hat in diesem Fall jedoch die bei der Einfuhr entstehenden Zölle und Einfuhrumsatzsteuer unmittelbar zu tragen. Er stellt uns diesbezüglich von jeder Inanspruchnahme frei.
 

6. Kauf auf Rechnung/Lastschriftverfahren über Billpay (ab EUR 25,00 Warenwert)

Bei Zahlung auf Rechung (Rechnungskauf über Billpay) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 20 (zwanzig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
 
Kauf per Lastschrift; SEPA-Lastschriftmandat; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften
 
(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit erteilen Sie der Billpay GmbH ein SEPA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Gläubiger-Identifikationsnummer von Billpay ist DE19ZZZ00000237180. Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt per Email zusammen mit einer Vorlage für ein schriftliches Mandat mitgeteilt. Sie werden zusätzlich dieses schriftliche Mandat unterschreiben und an Billpay senden.
Hinweis: Innerhalb von acht Wochen können Sie, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Geldinstitut vereinbarten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer Rücklastschrift bestehen bleibt. Weitere Informationen finden Sie auf https://www.billpay.de/sepa.

Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird Ihnen mindestens einen Tag vor Fälligkeit per Email an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene Email-Adresse gesendet.

Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
 
(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Billpay GmbH.
 
(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.
 

7. Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
 
(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

(Beachten Sie zu diesen Zahlungsarten auch die besonderen Datenschutzhinweise weiter unten, unter Punkt 11.)


8. Gewährleistung / Garantie
 
(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
 
(2) Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
 

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

 

9. Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Trendart-24
Inh. Andreas Knebel
Wilhelmshöh 29
44388 Dortmund
Telefon: 0231-9833523
E-Mail: info@trendart-24.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite https://www.trendart-24.de/uhren/kontakt.php elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

 

Gründe für das Nichtbestehen und für vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht im Fernabsatz besteht nicht:

 

Bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Bei Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

Bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Bei Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

 

Das Widerrufsrecht im Fernabsatz erlischt vorzeitig:

 

Bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Bei Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.


Gebührenerhebung:

 

Bei ungerechtfertigter Rücksendung von Waren, welche nicht dem Widerrufsrecht unterliegen, berechnen wir eine Aufwandsentschädigung für die Bearbeitung (Schadensersatzleistung) durch uns, sowie eine Rückversandpauschale je nach Warenwert berechnet, mindestens jedoch 4,00 Euro als Aufwandsentschädigung zzgl. ausreichend versicherten Versand, je nach Warenwert.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

 

10. Widerrufsformular

Unter folgendem Link stellen wir Ihnen ein entsprechendes Widerrufsformular zur Verfügung. Ergänzen Sie bitte die notwendigen Angaben und lassen uns dieses zukommen. Nach Erhalt bestätigen wir Ihnen den Widerruf per  E-Mail.

https://www.trendart-24.de/uhren/kontakt
 

11. Datenschutzerklärung
 

Vielen Dank für Ihr Interesse an unserer Internetseite. Nachfolgend Informieren wir Sie, transparent und in verständlicher Sprache, unter anderem über die Datenerfassung und deren Umfang, wofür Ihre Daten genutzt werden und welche Rechte Sie haben. Ihre Daten werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften erhoben, gespeichert und verarbeitet. Personenbezogene Daten sind alle Arten von Daten, mit denen Sie als Person identifiziert werden können.

1.) Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich?

Im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen, ist die verantwortliche Stelle eine natürliche oder juristische Person, die alleine oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (Namen, Kontaktdaten etc.) entscheidet.

Verantwortlich für die Datenverarbeitung auf dieser Internetseite ist:

Fa. Trendart-24

Andreas Knebel
Wilhelmshöh 29
44388 Dortmund
Telefon: 0231/9833523
E-Mail: info@trendart-24.de

2.) Welche Daten werden auf unserer Internetseite erfasst und verarbeitet?

2.1 Automatisierte Erfassung von Daten:

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners, in so genannten Server-Log-Dateien. Diese Daten sind teilweise technisch notwendig um Ihnen unsere Internetseite anzuzeigen. Es wird keine Zusammenführung mit Daten aus anderen Quellen vorgenommen. Folgende Daten werden erhoben:

  • Die aufgerufenen Seiten

  • Verwendete Browsertypen und Versionen

  • Das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem

  • Die Internetseite, von der ein zugreifendes System auf unsere Seite gelangt

  • Das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs auf die Seite

  • Der Internet-Service-Anbieter des zugreifenden Rechners

  • Die verwendete Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse)

Die rechtliche Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten im Falle eines berechtigten Interesses ermöglicht. Unser berechtigtes Interesse ist in diesem Fall, die zuverlässige und fehlerfreie Funktion unserer Internetseite. Eine sonstige Verarbeitung dieser Daten erfolgt nicht.

2.2 Erfassung personenbezogener Daten

2.2.1 Datenerfassung und -verarbeitung bei Eröffnung eines Kundenkontos und bei Vertragsabwicklung

Wenn Sie auf unserer Internetseite ein Kundenkonto eröffnen geschieht das freiwillig. Eine Registrierung ist keine Voraussetzung für einen Vertragsabschluss. Daten werden nur im erforderlichen Mindestmaß erhoben, die Pflichtangaben sind an den entsprechend gekennzeichneten Eingabefeldern zu erkennen. Die Löschung des Kundenkontos ist jederzeit möglich und kostenfrei. Bei einem Löschungswunsch wenden Sie sich bitte an den Verantwortlichen für die Datenverarbeitung. Dieser wird unter Punkt 1 dieser Datenschutzerklärung genannt.

Wir nutzen Ihre Daten nur für den Zweck, für den Sie sich registriert haben oder zur Vertragsabwicklung. Die rechtliche Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten ermöglicht, wenn dies für die Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen oder zur Durchführung einer vorvertraglichen Maßnahme erforderlich ist.

Die erhobenen Kundendaten werden nach Abschluss des Auftrags, nach Beendigung der Geschäftsbeziehung oder nach Löschung Ihres Kundenkontos gesperrt und nach Ablauf von steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht einer weiteren Verwendung Ihrer Daten zugestimmt haben.

2.2.2 Datenerfassung und Verarbeitung bei Nutzung unserer Emailadresse oder Kontaktfunktion

Bei Emails oder Nachrichten über das Kontaktformular, speichern wir Ihre Daten bis zum Abschluss der Bearbeitung Ihrer Mitteilung. Die Pflichtangaben in der Maske des Kontaktformulars, sind an den entsprechend gekennzeichneten Eingabefeldern zu erkennen. Die Daten werden ausschließlich für die Bearbeitung Ihres Anliegens verwendet, nach Abschluss der Bearbeitung werden Ihre Daten gelöscht. Die rechtliche Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten im Falle eines berechtigten Interesses ermöglicht. Unser berechtigtes Interesse ist in diesem Fall, die Beantwortung Ihrer Nachricht bzw. die Bearbeitung Ihres Anliegens.

2.2.3 Newsletter-Funktion, Datenverarbeitung und Widerspruchsmöglichkeit.

2.2.3.1 Sie haben sich zu unserem Newsletter-Abonnement angemeldet:

Wenn Sie unseren kostenfreien Newsletter abonnieren, werden Daten aus der Anmeldemaske an uns übermittelt. Die Pflichtangaben sind an den entsprechend gekennzeichneten Eingabefeldern zu erkennen und beschränken sich auf das erforderliche Mindestmaß (Emailadresse). Für die Verarbeitung Ihrer Daten wird im Anmeldevorgang eine Einwilligung eingeholt und hierbei auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Die rechtliche Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten ermöglicht, wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben.

Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, sondern ausschließlich für den Versand von Newslettern verwendet. Dem Abonnement des Newsletters (Ihrer Einwilligung) kann jederzeit für die Zukunft widersprochen werden. Zum Widerruf Ihrer Einwilligung findet sich in jedem Newsletter ein Link zur Abmeldung vom Newsletter, optional kann die Abmeldung aber auch direkt über unsere Internetseite erfolgen. Der Wunsch zur Abmeldung vom Newsletter kann selbstverständlich auch direkt an den Verantwortlichen für die Datenverarbeitung gerichtet werden. Dieser wird unter Punkt 1 dieser Datenschutzerklärung genannt. Nach Abmeldung vom Newsletter-Abonnement werden die Daten gelöscht, sofern Sie nicht einer weiteren Nutzung zugestimmt haben, oder wir uns eine weitere Nutzung (wie nachfolgend unter 2.2.3.2 erklärt) vorbehalten, welche gesetzlich erlaubt ist.

2.2.3.2 Wenn wir Newsletter an unsere Bestandskunden versenden

Wenn Sie auf unserer Internetseite Waren oder Dienstleistungen erworben und hierbei Ihre E-Mail-Adresse hinterlegt haben, kann diese durch uns, sofern Sie dem nicht widersprochen haben, für den Versand eines Newsletters verwendet werden. In einem solchen Fall wird über den Newsletter ausschließlich Direktwerbung für ähnliche Waren oder Dienstleistungen aus unserem Angebot versendet. Rechtsgrundlage für den Versand des Newsletters infolge des Verkaufs von Waren oder Dienstleistungen ist § 7 Abs. 3 UWG. Die rechtliche Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten im Falle eines berechtigten Interesses ermöglicht. Unser berechtigtes Interesse ist in diesem Fall, Ihnen personalisierte Werbung zuzusenden. Sie können der Nutzung Ihrer Daten zu diesem Zweck, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft, widersprechen. Für den Widerspruch wenden Sie sich bitte an den Verantwortlichen für die Datenverarbeitung. Dieser wird unter Punkt 1 dieser Datenschutzerklärung genannt.

2.3 Weitergabe der Daten zur Vertragserfüllung an Dritte

2.3.1 Weitergabe an Versanddienstleister allgemein und Kreditinstitut

Für den Zahlungsverkehr und ggf. zur Warenlieferung geben wir personenbezogene Daten, im erforderlichen Mindestmaß, an Dienstleister (Dritte) weiter, sofern dies zur Durchführung des Vertrages notwendig ist.

Wenn wir Ihre Daten an einen Versanddienstleister (wie beispielsweise DHL, DPD, UPS Hermes oder GLS) weitergeben, ist die rechtliche Grundlage hierfür der Art. 6 Abs. 1 lit. b der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten ermöglicht, wenn dies für die Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen oder zur Durchführung einer vorvertraglichen Maßnahme erforderlich ist.

Wenn wir Ihre Zahlungsdaten an das beauftragte Kreditinstitut weitergeben, ist die rechtliche Grundlage hierfür der Art. 6 Abs. 1 lit. b der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten ermöglicht, wenn dies für die Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen oder zur Durchführung einer vorvertraglichen Maßnahme erforderlich ist.

2.3.2 Weitergabe von Emailadresse und/oder Telefonnummer an Versanddienstleister

Sie haben auf unserer Internetseite die Wahl der Weitergabe Ihrer Emailadresse und/oder Telefonnummer zuzustimmen um somit dem gewählten Versanddienstleister zu ermöglichen, die Lieferung anzukündigen oder mit Ihnen abzusprechen. Nachfolgend informieren wir Sie darüber, welche Daten an welchen Versanddienstleister weitergegeben werden und aufgrund welcher Rechtslage dies geschieht:

2.3.2.1 DHL

Wenn die Zustellung Ihrer Ware durch den Versanddienstleister DHL erfolgt, und Sie im Bestellprozess ausdrücklich in die Weitergabe Ihrer Emailadresse zugestimmt haben, wird diese an DHL (Deutsche Post AG, Charles-de-Gaulle-Straße 20, 53113 Bonn) zur Ankündigung der Lieferung oder Abstimmung des Liefertermins weitergegeben. Die rechtliche Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten ermöglicht, wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben. Wenn Sie der Weitergabe der Emailadresse nicht zustimmen erfolgt die Zustellung entsprechend der Bedingungen des Absatzes 2.3.1 dieser Datenschutzerklärung. Eine Ankündigung der Lieferung, oder eine Abstimmung des Liefertermins, durch DHL ist dann nicht möglich.

Eine erteilte Einwilligung in die Datennutzung kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden. Wenden Sie sich hierfür bitte an den Verantwortlichen für die Datenverarbeitung (dieser wird unter Punkt 1 dieser Datenschutzerklärung genannt), oder an den Versanddienstleister direkt.

2.3.3 Zahlungsdienstleister

Sie haben auf unserer Internetseite die Wahl unter verschiedenen Zahlungsdienstleistern zu wählen. Nachfolgend informieren wir Sie darüber, welche Daten weitergegeben werden und aufgrund welcher Rechtslage dies geschieht:

2.3.3.4 PayPal/PayPal Plus

Wenn Sie diesen Zahlungsdienstleister wählen werden die zur Zahlung nötigen Daten an PayPal (PayPal Europe, S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg) weitergegeben. Die rechtliche Grundlage hierfür der Art. 6 Abs. 1 lit. a der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten ermöglicht, wenn Sie der Verarbeitung zugestimmt haben und Art. 6 Abs. 1 lit. b der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten ermöglicht, wenn dies für die Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen oder zur Durchführung einer vorvertraglichen Maßnahme erforderlich ist. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Wenn Sie die PayPal Plus Zahlungsweisen per „Kreditkarte“, „Rechnung“, „Lastschrift“ oder „PayPal-Ratenzahlung“ wählen, behält sich PayPal vor, Bonitätsauskünfte über Sie einzuholen. Eine Bonitätsauskunft kann Scoring-Werte enthalten (=Wahrscheinlichkeitswerte). Die so genannten Scoring-Werte haben ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen auch (aber nicht ausschließlich) Ihre Anschriftendaten ein.

Die rechtliche Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche die Verarbeitung der Daten im Falle eines berechtigten Interesses ermöglicht. Das berechtigte Interesse ist in diesem Fall, Ihre Identität bzw. Zahlungsfähigkeit fest zu stellen.

Sie können der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. PayPal bleibt aber gegebenenfalls weiterhin dazu berechtigt, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten, zu nutzen und zu übermitteln, sofern dies zur vertragsmäßigen Zahlungsabwicklung durch PayPal notwendig ist, rechtlich vorgeschrieben ist, oder von einem Gericht oder einer Behörde gefordert wird.

Wenn Sie der Verwendung Ihrer Daten widersprechen möchten oder Änderungen bezüglich der gespeicherten Daten mitteilen wollen, so können Sie sich direkt an PayPal wenden. Unter der folgenden Internetadresse erhalten Sie außerdem weitere Informationen über die Datenschutzbestimmungen von PayPal:

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE

2.3.3.5 BillPay/Rechnungskauf/Kauf per Lastschrifteinzug

1. Einwilligung in die Verwendung Ihrer Daten

a) Billpay prüft, ob Ihrem Wunsch nach einem Rechnungskauf bzw. einem Kauf per Lastschrift mit Billpay unter Berücksichtigung möglicher Zahlungsausfallsrisiken entsprochen werden kann oder in Abstimmung mit dem Händler eine andere Zahlungsart angeboten wird. Zu diesem Zweck führt Billpay nach Bestätigung der gewünschten Zahlungsart „Kauf auf Rechnung“ bzw. „Kauf per Lastschrift“ eine eigene Identitäts- und Bonitätsprüfung durch.

b) Mit Zustimmung zu diesen Datenschutzbestimmungen willigen Sie ein, dass der Händler zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung Ihre Daten (Vor- und Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Geburtsdatum, Telefonnummer und beim Kauf per Lastschrift die angegebene Kontoverbindung, jeweils persönliche Informationen) sowie die Daten im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung (wie etwa Warenkorb, Bestellhistorie, Zahlungserfahrungen, IP-Adresse, zusammen mit den persönlichen Informationen auch die personenbezogenen Daten) an Billpay übermittelt. Sie willigen ein, dass Billpay diese personenbezogenen Daten im Rahmen dieser Datenschutzbestimmungen speichern, verarbeiten und nutzen darf.

c) Ferner willigen Sie ein, dass Billpay oder von Billpay beauftragte Partnerunternehmen Ihre persönlichen Informationen zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) übermitteln und von diesen Auskünfte über Sie sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren erhalten darf. In Deutschland können dies folgende Auskunfteien sein:

  • Deltavista GmbH, Freisinger Landstraße 74, D-80939 München, Tel.: +49 (0)721-25511-777

  • CEG Creditreform Consumer GmbH, Hellersbergstraße 11, D-41460 Neuss, Tel.: +49 (0)2131-109-501, Fax: -557

  • infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstraße 99, D-76532 Baden-Baden, Tel.: +49 (0)7221-5040-1000, Fax: -1001

  • Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg, Tel.: +49 (0)40-89803-0, Fax: -777

  • SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, D-65201 Wiesbaden (Auskunft über die Sie betreffenden gespeicherten Daten erhalten Sie bei der SCHUFA Holding AG, Verbraucherservice, Postfach 5640, 30056 Hannover)

d) Mit Zustimmung zu diesen Datenschutzbestimmungen sind Billpay und von Billpay beauftragte Partnerunternehmen ferner berechtigt, auch Daten zu etwaigem nicht-vertragsgemäßen Verhalten (z.B. unbestrittene offene Forderungen) zu speichern, zu verarbeiten, zu nutzen und an Auskunfteien zu übermitteln. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist und insbesondere die Meldevoraussetzungen gemäß §28a Bundesdatenschutzgesetz erfüllt sind. Die Auskunfteien speichern und übermitteln die Daten an ihre Vertragspartner im EU-Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner der SCHUFA sind vor allem Kreditinstitute, Kreditkarten- und Leasinggesellschaften; daneben erteilen die Auskunfteien auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstigen Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die Auskunfteien stellen personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Zur Schuldnerermittlung geben die Auskunfteien Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften können die Auskunfteien ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem jeweiligen Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren).

e) Sämtliche Datenübermittlungen erfolgen im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder an der Nutzung. Sie können bei den jeweiligen Auskunfteien wie auch bei Billpay Auskunft über die Sie betreffenden gespeicherten Daten erhalten.

2. Weitere Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten

a) Billpay ist sich bewusst, dass Ihnen der sorgsame Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten wichtig ist. Deshalb werden Ihre personenbezogenen Daten über die Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung hinaus unter Beachtung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen nur für folgende Zwecke erhoben, erhoben, verarbeitet, genutzt, gespeichert und ggf. übermittelt:

I. Abwicklung der Zahlung für Rechnungskäufe bzw. für Käufe per Lastschrift mit Billpay (inklusive Mahnwesen und Inkassoverfahren) sowie zur Erbringung des Kundenservice durch die an Billpay angeschlossenen Händler und/oder durch uns;

II. Analyse von Zahlungsverhalten unserer Kunden, ggf. auch für angeschlossene Händler;

III. Analyse und Datenaustausch zur Betrugsprävention;

IV. Anbieten von weiteren Zahlungsmöglichkeiten und/oder Finanzdienstleistungen durch uns oder durch unsere Partnerunternehmen;

V. Senden von E-Mails und Briefen;

VI. Analyse und Pflege unserer Datenbanken und Kundenlisten;

VII. Bekanntgabe bei gesetzlicher oder behördlicher Verpflichtung sowie zur Durchsetzung von Rechten Billpays sowie zum Schutz von anderen Kunden Billpays

b) Billpay behält sich das Recht vor, zu den oben genannten Zwecken personenbezogene Daten an von Billpay beauftragte Dienstleister oder Finanzpartnern zu übermitteln oder diesen dazu Zugang zu gewähren, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben nötig ist.

Billpay wird personenbezogenen Daten nicht an Dritte zu Werbezwecken verkaufen.

3. Widerruf der Einwilligung, Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten

a) Ihre Einwilligung in die Erhebung, Verarbeitung, Nutzung oder Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie jederzeit widerrufen. Auch bei einem Widerruf bleibt Billpay berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, nutzen oder übermitteln, soweit dies zur vertragsgemäßen Abwicklung der Rechnungskäufe oder der Käufe per Lastschrift mit Billpay nötig oder rechtlich vorgeschrieben ist oder von einem Gericht oder einer Behörde gefordert wird.

b) Ferner sind Sie berechtigt, unentgeltlich Auskunft über die bei Billpay gespeicherten Daten zu erhalten und diese Daten ggf. berichtigen, sperren oder löschen zu lassen.

4. Betrieblicher Datenschutzbeauftragter

Bitte wenden Sie sich bei Fragen im Zusammenhang mit der Erhebung, Nutzung, Verarbeitung oder Übermittlung Ihrer personenbezogener Daten sowie für Auskünfte, Berichtigung, Sperrungen oder Löschung dieser Daten schriftlich an den betrieblichen Datenschutzbeauftragten:

Billpay GmbH
Betrieblicher Datenschutzbeauftragter
Saarbrücker Str. 20/21
10405
Berlin

Wenn Sie der Verwendung Ihrer Daten widersprechen möchten oder Änderungen bezüglich der gespeicherten Daten mitteilen wollen, so können Sie sich direkt an BillPay wenden. Unter der folgenden Internetadresse erhalten Sie außerdem weitere Informationen über die Datenschutzbestimmungen von BillPay:

https://www.billpay.de/de/datenschutz-de/

3.) Was sind Cookies und welche Daten werden verarbeitet?

3.1 Cookies die durch unsere Internetseite gesetzt werden

Unsere Internetseite verwendet so genannte Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf Ihrem Computer gespeichert werden. Wir setzen Cookies ein, um unsere Internetseite für Sie nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. Zum Beispiel um die Artikel in Ihrem Warenkorb oder Ihre Login-Informationen zu speichern und zu übermitteln. Die meisten von uns verwendeten Cookies, sind so genannte „Session-Cookies“, welche nach Schließen des Browsers automatisch gelöscht werden. Manche Cookies bleiben auf Ihrem Gerät gespeichert und ermöglichen eine Wiedererkennung bei Ihrem nächsten Seitenbesuch. Die rechtliche Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten im Falle eines berechtigten Interesses ermöglicht. Unser berechtigtes Interesse ist in diesem Fall, Ihnen eine technisch fehlerfreie und funktionsoptimierte Internetseite anzubieten.

Wenn wir andere Cookies (zum Beispiel von Partnerunternehmen oder zur Analyse Ihres Surf-Verhaltens) auf Ihrem Gerät speichern, so werden wir nachfolgend darüber ausführlich informieren.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und diese Cookies dann nur im Einzelfall erlauben. Ebenso können Sie die Annahme von Cookies generell ausschließen oder nur für bestimmte Fälle akzeptieren. Außerdem können Sie Ihren Browser so einstellen, dass gesetzte Cookies nach Schließen des Browserfensters gelöscht werden. Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass bei einer Nichtannahme von Cookies der Funktionsumfang unserer Internetseite eingeschränkt sein kann.

3.2 Kommentarfunktionen auf unserer Internetseite

Werden von uns nicht eingesetzt.

3.3 Webanalyse/Marketing

Werden von uns nicht eingesetzt.

3.4 Soziale Medien/Plugins

Werden von uns nicht eingesetzt.

4.) Wie werden die Daten gesichert?

Die Übermittlung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich verschlüsselt über eine SSL- bzw. eine TLS-Verbindung. Dies gilt sowohl für Nachrichten über unsere Kontaktfunktion, als auch für Daten zu Ihrer Bestellung und zum Zahlungsverkehr. Durch die Verschlüsselung können Ihre sensiblen personenbezogenen Daten nicht von unbefugten Dritten abgefangen und eingesehen werden. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers mit „https://“ beginnt (und am Schloss-Symbol in der Browserzeile).

Die Daten die in den Systemen unserer Internetseite gespeichert werden, sind durch Passwörter gesichert und durch unbefugte Dritte nicht einzusehen.

Die Datenübermittlung im Internet, zum Beispiel beim Versenden einer Email, ist nicht zu 100% sicher und kann in manchen Fällen Sicherheitslücken aufweisen.

5.) Wie lange werden die personenbezogenen Daten gespeichert?

Wie lange Ihre personenbezogenen Daten bei uns gespeichert werden, hängt von der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist ab. Die Handels- und Steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen betragen 10 Jahre ab Ende des Kalenderjahres, in dem die Daten erhoben wurden. Nach Ablauf der Fristen werden die Daten regelmäßig gelöscht, es sei denn diese sind weiterhin zur Anbahnung oder zur Vertragserfüllung erforderlich oder es besteht durch uns ein berechtigtes Interesse an der Fortführung der Speicherung.

6.) Welche Rechte haben Sie gegenüber dem Verantwortlichen für die Datenverarbeitung?

Nachfolgend listen wir die Rechte auf, die Sie nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), gegenüber dem Verantwortlichen für die Datenverarbeitung, haben. Der Verantwortliche wird unter Punkt 1 dieser Datenschutzerklärung genannt. Wenn personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet werden, sind Sie „Betroffener“ im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

6.1 Ihr Recht auf Auskunft gemäß Art. 15 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Sie können vom Verantwortlichen der Datenverarbeitung die Auskunft darüber verlangen, ob von Ihnen personenbezogenen Daten verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie außerdem Auskunft über folgende Informationen verlangen:

6.1.1 zu welchen Zwecken diese personenbezogenen Daten verarbeitet werden;

6.1.2 die Kategorien der personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden;

6.1.3 die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;

6.1.4 die geplante Speicherdauer der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls hierzu keine konkreten Angaben möglich sind, die Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;

6.1.5 das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, das bestehen eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen der Datenverarbeitung oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

6.1.6 das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde (Zuständig ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem Wir unseren Sitz haben - Anschriften und Links finden Sie hier);

6.1.7 sämtliche verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person (also Ihnen) erhoben werden;

6.1.8 das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

6.2 Ihr Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Sie haben gegenüber dem Verantwortlichen der Datenverarbeitung ein Recht auf unverzügliche Berichtigung und/oder Vervollständigung, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind.

6.3 Ihr Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Sie können von dem Verantwortlichen der Datenverarbeitung verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und dieser ist verpflichtet, diese personenbezogenen Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

6.3.1 Löschungspflicht

6.3.1.1 Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

6.3.1.2 Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

6.3.1.3 Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung der Daten ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

6.3.1.4 Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

6.3.1.5 Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

6.3.1.6 Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

6.3.2 Information an Dritte

Hat der Verantwortliche der Datenverarbeitung die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

6.3.3 Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

6.3.3.1 zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;

6.3.3.2 zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche der Datenverarbeitung unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;

6.3.3.3 aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;

6.3.3.4 für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder

6.3.3.5 zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

6.4 Ihr Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen der Datenverarbeitung die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:

6.4.1 wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;

6.4.2 die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

6.4.3 der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

6.4.4 wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

6.5 Ihr Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen der Datenverarbeitung geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

6.6 Ihr Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Sie haben das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die sie dem Verantwortlichen der Datenverarbeitung bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und sie haben das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen der Datenverarbeitung, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

6.6.1 die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Artikel 6 Abs. 1 lit. a oder Artikel 9 Abs. 2 lit. a oder auf einem Vertrag gemäß Artikel 6 Abs. 1 lit. b beruht und

6.6.2 die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

Bei der Ausübung Ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit, haben Sie außerdem das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen der Datenverarbeitung einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist.

Dieses Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen der Datenverarbeitung übertragen wurde.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit darf die Rechte und Freiheiten anderer Personen nicht beeinträchtigen.

6.7 Ihr Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

6.8 Die Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

6.8.1 für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,

6.8.2 aufgrund von Rechtsvorschriften der europäischen Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder

6.8.3 mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

Hinsichtlich der in 6.8.1 und 6.8.3 genannten Fälle trifft der Verantwortliche der Datenverarbeitung angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

6.9 Ihr Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

+++++++++++++++++++++++++++++

6.10 WIDERSPRUCHSRECHT

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch mit Wirkung für die Zukunft einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Der Verantwortliche der Datenverarbeitung verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

+++++++++++++++++++++++++++++

 

12. Kfm. Erfüllungsort / Rechtswahl / Kfm. Gerichtsstand

(a) Erfüllungsort für Leistungen und Zahlungen ist Dortmund, wenn die Vertragsparteien Kaufleute sind.

(b) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen uns und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(c) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und uns ist unser Firmensitz, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.


13. Verhaltenskodizes

Wir sind Mitglied im Verein sicherer und seriöser Internetshopbetreiber e. V. und haben uns den dortigen Prüfungskriterien und der für unsere Kunden kostenfreien, außergerichtlichen Schlichtungsstelle unterworfen.

http://www.internetsiegel.net/Pruefungskriterien.pdf http://www.internetsiegel.net/html/schlichtungsstelle.html


 
AGB ausdrucken oder speichern


Adobe Reader kostenlos herunterladen